Redebeitrag des Landesverbands Hamburg der linksjugend ['solid] zur Kundgebung des Hamburger Forum e.V. „Keine Mandatsverlängerung für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan!“ am 28.11.2009

In Afghanistan bricht ein deutscher Oberst das bestehende Kriegsvölkerrecht. Er ließ von NATO-Flugzeugen Zivilisten bombardieren, weil sie sich in der Nähe von Tanklastern aufhielten, die evtl. von Taliban hätten genutzt werden können: Wie viele tote Zivilisten der Angriff verursacht hat, hat die NATO aber nicht einmal untersucht.

In Deutschland wird der verantwortliche Oberst von der Politik in Schutz genommen. Auch die eigenen Soldaten sollen in Zukunft von rechtlichen Schritten mit einer speziellen Gerichtsbarkeit geschützt werden. Zugleich werden drei Menschen in Berlin im Rahmen des Gerichtsprozess gegen die militante gruppe verurteilt, weil sie angeblich organisiert Anschläge auf Bundeswehrautos verübt haben: Zwei von ihnen sollen für dreieinhalb, einer für drei Jahre ins Gefängnis.

Im deutschen Bundestag will die aktuelle Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP die Kriegspolitik der großen und der rot-grünen Koalition fortführen: weitere Truppen, weitere Waffen und zusätzliches Geld für noch mehr Krieg.

Dabei hat weder die Operation Enduring Freedom noch der ISAF-Einsatz in Afghanistan irgendetwas positives bewirkt. Von Wiederaufbau kann keine Rede sein ebenso wenig wie von Menschenrechten, Sicherheit oder von einem Ende des Hungers, der Armut und des Elends der afghanischen Bevölkerung. Im Gegenteil: Alle Indikatoren lassen darauf schließen, dass sich die Situation in Afghanistan verschlechtert hat. Diesen Standpunkt bestärken auch Umfragen, denen zufolge die deutliche Mehrheit der Menschen in der Bundesrepublik regelmäßig den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan und andere Auslandseinsätze ablehnt. An den politischen Entscheidungen ändert das jedoch nichts.

Das alles klingt herrlich irrational – vom Standpunkt der Vernunft. Nur funktioniert unsere kapitalistische Gesellschaft nicht nach den Maßstäben einer universellen Vernunft, die die Aufhebung von Leid, Ausbeutung und Unterdrückung zum Ziel hätte.

Wieso führen die NATO und ihre Verbündeten inklusive der Bundesrepublik denn überhaupt Krieg in Afghanistan, wenn erwiesen ist, dass ihr Handeln die Lage vor Ort nur noch schlimmer machen? Der so genannte „Kampf gegen den Terrorismus“ ist jedenfalls eine ideologische Farce: Die USA stärken z.B. der autoritären kolumbianischen Regierung den Rücken, obwohl erwiesenermaßen zahlreiche kolumbianische Militärs, Politiker der Regierungsfraktionen und andere Kooperationspartner der Regierung an Massakern und anderen entsetzlichen Menschenrechtsverletzungen beteiligt waren oder sie sogar z.T. angeordnet haben. Die USA haben auch die Taliban früher finanziert und ausgerüstet. Eine besondere Distanz zum Terrorismus lässt sich also genausowenig erkennen wie die konsequente Einhaltung von geltenden Rechten.

Wenn man gezwungen ist, nach anderen Motiven für die militärische Offensive nach dem 11.September 2001 und die Besatzung Afghanistans zu suchen, kommt Licht ins Dunkel. Afghanistan ist eines der bedeutendsten Transitländer für Pipelines, durch die die reichhaltigen Erdöl- und Erdgasvorkommen Zentralasiens abfließen sollen. Sowohl die führenden NATO-Mitgliedsstaaten als auch die EU und die Bundesrepublik sind vom Import natürlicher Rohstoffe, vor allem der so genannten Energieressourcen, und vom Export ihrer eigenen Waren abhängig. Daher sind die Sicherung der Energieversorgung sowie der Transport- und Handelswege selbst erklärte Gründe für ihre sicherheitspolitischen Interventionen, d.h. für Kriege.

Der afghanische Staat ist als Nachbars Chinas, des Iran und Pakistans auch geostrategisch von besonderer Bedeutung. Es geht darum, wer die politische Kontrolle in der Region besitzt und wer Zugang zu Märkten erhält.

Die herrschende Vernunft in unseren heutigen gesellschaftlichen Verhältnissen ist also offensichtlich unvernünftig. Sie ist nicht universell, sondern partikular. Nicht der Aufbau einer friedlichen Gesellschaft ist das Ziel der deutschen Kriegspolitik, sondern die Anhäufung ökonomischen Reichtums und die Ausdehnung politischer Macht. Einige Konzerne und Politiker bereichern sich auf Kosten zahlreicher Menschen und der Natur und stellen sicher, dass Ausbeutung und Unterdrückung auch global Bestand haben.

Aus dieser Logik heraus ist es auch verständlich, warum der antimilitaristische Widerstand in der Bundesrepublik schon im Ansatz kriminalisiert, warum die Antikriegsbewegung politisch bekämpft und die Meinung der Bevölkerung übergangen wird, während Bundeswehroffiziere und -soldaten nicht verurteilt, maximal entlassen werden, obwohl sie offenbar Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben. Die Bundeswehr und ihre Kriege sind Instrumente der herrschenden Kapitalistenklasse. Wer sich gegen sie wehrt, steht zwar auf der Seite der Vernunft, ist aber eine Bedrohung für den ökonomischen Profit und die Macht der Kapitalisten. Seien wir vernünftig. Beenden wir die neoimperialistischen Kriege und beheben wir ihre Ursachen.

Seit 2007 findet im niedersächsischen Celle jährlich der so genannte „Celler Trialog“ statt, der vom Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank, Reserveoffizier der Bundeswehr und Präsident des Bundesverbandes Deutscher Banken, Klaus-Peter Müller, sowie dem Bundesministerium für Verteidigung initiiert wurde. Bei dieser mehrtägigen Tagung kamen in den letzten drei Jahren zwischen 80 und 160 hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Militär der BRD zusammen. Unter anderem redeten dort der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, der Bundesverteidigungsminister, Franz Josef Jung, und viele andere Mitglieder der Eliten, die für deutsche Kriege verantwortlich sind.

Der „Celler Trialog“ wird inzwischen als nationales Pendant zur jährlichen NATO-Sicherheitskonferenz (SiKo) in München gehandelt. Die Ziele des Treffens sind die gemeinsam abgesprochene Organisation wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Unterstützung für die Bundeswehr und deutsche Kriegseinsätze, die Ausweitung des Austauschs von zivilen und militärischen Sektoren in Forschung und Lehre sowie die Förderung von Reservisten.

„Vernetzte Sicherheit“ und „zivil-militärische Zusammenarbeit“ für Profit und Kriege!

Die Kernstrategien der Sicherheitspolitik, die beim „Celler Trialog“ konkretisiert und diskutiert werden, sind die „vernetzte Sicherheit“ und die „zivil-militärische Zusammenarbeit“. Diese Konzepte beschreiben eine übergreifende Koordination politischer, ökonomischer, anderer ziviler und militärischer Kräfte mit dem Zweck, sicherheitspolitische Interessen der BRD auf nationaler Ebene umzuformulieren bzw. auf internationaler Ebene neu zu formulieren und durchzusetzen.

Ähnlich der US-Sicherheitsdoktrin sollen alle politischen Belange dem Sicherheitsdogma untergeordnet werden. Das Ziel der „vernetzten Sicherheit“ und der „zivil-militärischen Zusammenarbeit“ ist jedoch nicht die Sicherung der Lebensgrundlagen von Menschen und Natur. Im Gegenteil: Die Vertreter der deutschen Politik, Wirtschaft und des Militärs beabsichtigen, die weltweit totalitär gewordene kapitalistische Ausbeutung und Herrschaft aufrechtzuerhalten und ihre (militärische) Kontrolle über rohstoff- und energiereiche Regionen bzw. Staaten, Infrastruktur, Transitwege usw. auszuweiten. Die Wirtschaft der BRD hat dieses Interesse, weil sie an Rohstoffen und Energiereserven arm und auf den Export ausgerichtet ist. Können die deutschen Interessen jedoch nicht friedlich durchgesetzt werden, wird auch vor Kriegs- und andersartigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht zurückgeschreckt.

Die Commerzbank beteiligt sich an Kriegen in aller Welt!

Die Commerzbank unterstützt allerdings nicht nur mit dem „Celler Trialog“ die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft, der deutschen Außenpolitik und der internationalen Beziehungen. Sie fördert auch Rüstungsbestrebungen. Beispielsweise vergibt sie innerhalb eines Bankensyndikats Kredite an „Alliant Techsystems“, einen der größten Atomwaffenhersteller der Welt. Dessen atomare Waffen verseuchten u.a. in den Kriegen der NATO gegen den Irak (1991) und das ehemalige Jugoslawien (Bosnien, 1994/95) die betroffenen Länder und zerstörten die Lebensgrundlagen der dort lebenden Menschen.

Durch solche Kredite und durch die Unterstützung des Celler Trialogs beteiligt sich die Commerzbank an deutschen Kriegen. Außerdem bemüht sie sich um die gesellschaftliche Akzeptanzsteigerung und Etablierung der Auslands- und Kriegseinsätze der Bundeswehr als normales Mittel der Außenpolitik und die Durchsetzung deutscher Kapitalinteressen in der Welt – auf Kosten von Mensch und Natur! 

Statt organisierter Kriegstreiberei von Politik, Wirtschaft und Militär fordern wir:

Celler Trialog abschaffen!

Stoppt die Kriegs- und Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Weltweite Abrüstung jetzt!

Der Flyer als PDF

Die Bundesregierungen der Bundesrepublik Deutschland (BRD) haben in den letzten ca. 15 Jahren einen grundlegenden Wandel deutscher Außenpolitik vollzogen und sie offensiv militarisiert. Ökonomische und geostrategische Interessen des deutschen und internationalen Kapitals sowie der deutschen Politik werden spätestens seit dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999, wenn es nötig ist, auf der ganzen Welt auch mit militärischen Mitteln durchgesetzt – auf Kosten zahlreicher Menschen und der Natur.

Um die Kriegseinsätze zur so genannten Krisenlösung und Konfliktvermeidung einschließlich des internationalen Kampfes gegen den Terrorismus durchführen zu können, ist die Bundeswehr allerdings auf eine neue Ausrüstung angewiesen. Diese soll vorrangig von deutschen Konzernen geliefert werden. Nach der umfassendsten Umstrukturierung der Bundeswehrgeschichte ist außerdem geplant, dass vor allem die Marine eine Führungsrolle in den meist gemeinsamen, multinationalen Interventionsoperationen in fremden Gewässern übernimmt. Und maritimes Kriegsgerät ist eine Hamburger Spezialität.

Hamburger Wirtschaftstradition ist Kriegstradition

Die Hamburger Werft Blohm+Voss ist eine Tochterfirma der ThyssenKrupp AG und Teil eines Werftenverbunds unter der Leitung der ThyssenKrupp Marine Systems AG (TKMS) mit Hauptsitz in Hamburg. Ihm gehören neben Blohm+Voss die Nordseewerke GmbH (NSWE) in Emden, die Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH (HDW) in Kiel, die Nobiskrug GmbH in Rendsburg, die griechische Werft Hellenic Shipyards S.A. und das schwedische Unternehmen Kockums an.

Allesamt bauen die verschiedenen Unternehmen, allen voran Blohm+Voss, Kriegsgeräte, die der offensiven Kriegsführung dienen. Einige von ihnen beteiligen sich auch an der Forschung und der Entwicklung von Kampfschiffen und Waffensystemen.

Insbesondere auf dem Gebiet der U-Boottechnologie, der Konstruktion und dem Bau von nicht nuklearen U-Booten, sind die Nordseewerke zusammen mit der Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH Weltmarktführer. Beim Kriegsschiffexport liegen die TKMS auf dem Weltmarkt bei Korvetten und Fregatten bei 65 Prozent und bei U-Booten bei knapp 90 Prozent. Die Auftragsbücher von TKMS sind bis 2012 voll.

Blohm+Voss ist keineswegs erst seit einigen Jahren in der Rüstungsproduktion aktiv. Das Gegenteil ist der Fall. Die Werft ist in die verheerendsten Kriege des letzten Jahrhundert verwickelt gewesen. Sie hat die kaiserliche Marine für den Ersten Weltkrieg maßgeblich mit aufgebaut, den deutschen Faschismus mit Waffen für seine imperialistischen Vernichtungsfeldzüge ausgestattet und ihn politisch unterstützt. Auch nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat Blohm+Voss seine militaristische Tradition fortgesetzt, z.B. durch die Entwicklung eines weltweit führenden Fregattenkonzepts.

Insgesamt erzielt TKMS derzeit einen jährlichen Umsatz von 2 Milliarden Euro, von denen zwei Drittel aus der Rüstungsproduktion stammen. Wer soviel Profit mit dem Verkauf von Kriegsgerät macht, unterstützt nicht nur aktiv die Kriegspolitik, die von der BRD und anderen führenden Staaten der westlichen Welt unter dem Dach der NATO oder der EU ausgehen. Mord und Totschlag auf den modernen Schlachtfeldern sind im objektiven Interesse von Unternehmen wie Blohm+Voss, das weiterhin Kriege fördern wird, weil es sich an ihnen bereichern kann.

Waffenproduktion für deutsche Kriege und deutschen Imperialismus

Es ist erklärter Wille der Bundeswehr und des Bundesverteidigungsministeriums, dass die zum Teil sehr bedeutende Waffentechnologie von der BRD kontrolliert und von deutschen Unternehmen hergestellt wird. Einerseits fließen die Kriegsprofite dann wieder in die Taschen deutscher Unternehmer und deren Vormachtstellung in Europa bleibt erhalten. Der deutsche Rüstungsexport hat 2006 den Höchststand seit Gründung der Bundesrepublik erreicht. Andererseits kann die Bundesregierung ihre teilweise monopolistische Machtposition durch den Zugriff auf das vorhandene und gesteigerte technische Zerstörungspotential international ausbauen.

Frieden wird aber nicht durch die Eroberungsfeldzüge der Bundeswehr und auch nicht durch Aufrüstung geschaffen. Deshalb fordern wir:

Weltweite Abrüstung!

Bundeswehr raus aus Afghanistan!

Stoppt die imperialistischen Kriege von NATO und EU!

Der Flyer als pdf

Die Pressemitteilung der Linksjugend ['solid] Hamburg

Jan van Aken – Hamburger Spitzenkandidat der LINKEN für die Bundestagswahl 2009 und

Norman Paech – Außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion

diskutieren über

Ursachen kapitalistischer Kriege und die Friedens- und Außenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Angesichts der zunehmenden Militarisierung der Deutschen Außenpolitik ist eine starke linke Friedenskraft notwendiger denn je. DIE LINKE ist die einzige parlamentarische Kraft im Deutschen Bundestag, die konsequent gegen die Kriege der NATO und die Kriegseinsätze der Bundeswehr ist. Als Friedenspartei setzt sie sich beharrlich für friedliche und zivile Lösungen internationaler Konflikte ein. Deshalb fordert DIE LINKE eine Außenpolitik, die das Völkerrecht stärkt und für weltweite Abrüstung und gegen die Umgestaltung der Europäischen Union zur Militärallianz eintritt.
Der „Krieg gegen den Terror“, wie er z.B. in Afghanistan geführt wird, dient weder dem zivilen Aufbau noch der Sicherheit. Die Rede vom „Krieg gegen den Terror“ ist vielmehr die zentrale ideologische Rechtfertigung für Militäroperationen, in denen es um die Durchsetzung wirtschaftlicher und geostrategischer Interessen der westlichen kapitalistischen Staaten geht. So ist die Konkurrenz um verknappende Rohstoffe, die Sicherung von Energieressourcen sowie von politischen und militärischen Einflusszonen immer häufiger eine Ursache von gewaltsamen Auseinandersetzungen und Kriegen, an denen die Industrieländer beteiligt sind. Millionen von Menschen werden bereitwillig geopfert, ihrer Lebensgrundlage beraubt und zu Flüchtlingen gemacht. Diese zerstörerische Politik wird von den Kriegsherren legitimiert mit der Durchsetzung von Frieden, Menschenrechten und dem Aufbau von Demokratie.
Über diese Zusammenhänge wollen wir in der Veranstaltung informieren und diskutieren.

Datum: 19.8.2009

Uhrzeit: 19.30 Uhr

Ort: Bürgerhaus Wilhelmsburg (Mengestr. 20)

Ankündigungsflyer

Vortrag von David Harvey am 8.7.2009 im Bürgerhaus Wilhelmsburg

In Zeiten der globalen Krise des Kapitalismus sind seine gesetzmäßigen Folgen auch in den Staaten der westlichen Welt deutlich spürbar: Massenarmut, individuelle Verschuldung, Abbau von Bildung und Gesundheitsversorgung, die Zerstörung der Natur etc. sind allgegenwärtig.

Gleichzeitig sind Kriege und damit der Einsatz des U.S.-Militärs, der NATO und der europäischen Armee(n) spätestens seit der Erklärung des internationalen "Kampfes gegen Terror" auch offiziell zum unbefristeten Ausnahmezustand geworden. Krieg ist Frieden und Frieden ist Krieg. Ob in Afghanistan, an der Küste vor Somalia, im Kongo oder im Irak: die USA und die Europäische Union (EU) sind verantwortlich für die Verwüstung zahlreicher Staaten, den Mord an unzähligen Menschen und die Vernichtung natürlicher Lebensgrundlagen. Es handelt sich dabei keineswegs um "humanitäre Missionen": USA und EU kämpfen weder für "Sicherheit" und "Demokratie" noch für "die westliche Zivilisation und ihre Werte", wie KriegstreiberInnen jeglicher Art behaupten.

Aber was haben diese beiden oberflächlich scheinbar vollkommen unterschiedlichen Phänomene, die gegenwärtige Krise des Kapitalismus und Kriege, miteinander zu tun? Hat das Platzen der Finanzblase tatsächlich Auswirkungen auf die militärischen Strategien der USA, NATO und EU? Werden in ihrem Fahrwasser weitere Kriege forciert, wie z.B. gegen den Iran, für den medial die Kriegstrommeln seit geraumer Zeit geschlagen werden?

Seit mehr als einem Jahrhundert geben marxistische TheoretikerInnen, wie z.B. Rosa Luxemburg, Antworten auf die Frage nach dem inneren Zusammenhang zwischen kapitalistischer Produktionsweise, ihrer systematischen Entfaltung, ihren Krisen und Kriegen. Damals wie heute sind Kriege Kriege im Interesse des Kapitals und werden von den herrschenden Fraktionen des (personifizierten) Kapitals gefördert. Mit ihnen verschaffen sich KapitalistInnen neue Möglichkeiten zur Akkumulation privaten Profits auf Kosten der arbeitenden Klasse. Kriege sind ein Mittel unter vielen, Krisen dieser Akkumulation zuvorzukommen und sie hinauszuschieben. Sie sind folglich kein Zufall, sondern Teil der Reproduktion kapitalistischer Verhältnisse. Aber was führt dann aus der Krise und den Kriegen hinaus? Wo und wie müssen die politischen Kämpfe geführt werden?

Veranstaltung mit:

David Harvey (USA, Autor und Professor für Anthropologie an der City University of New York)

Datum: 8. Juli 2009

Ort: Bürgerhaus Wilhelmsburg (Mengestr. 20)

Beginn: 19.30 Uhr

Ankündigungsflyer