1.Mai ist unser Tag

Es geht uns aber um mehr als „Nazis sind doof“. Der 1.Mai ist der traditionelle Kampftag der sozialistischen Bewegung. Er ist ein Symbol des Kampfes für soziale Gerechtigkeit. Jetzt, wo Tausende auf die Strasse geworfen werden, keine Arbeit, keinen Ausbildungsplatz mehr finden, ist das wichtiger denn je. Deswegen gehen wir in jedem Fall an diesem Tag auf die Strasse. Und wir werden nicht zulassen, dass die Nazis sich nun ein soziales Mäntelchen umhängen.

 

Das „neue“ Programm der Faschisten: Nullnummer Nationaler Sozialismus

Die Neonazis machen mit Parolen wie „Gegen Verarmung, Überfremdung und Meinungsdiktatur – Nationaler Sozialismus jetzt!“ mobil und sprechen vom „Arbeiterkampftag“. Damit versuchen sie, wie schon wie Hitlers NSDAP, so zu tun als wären sie sozial und hätten eine Antwort auf die soziale Frage.

Nur haben die Neonazis genauso wenig wie die etablierten Parteien eine Lösung für die sozialen Probleme. Ihre Wirtschaftsprogramme sind bewusst schwammig geschrieben, um diese Tatsache zu verschleiern.

Kein Wunder! Die historische Bilanz dieses Programms spricht für sich: Im Namen des „Nationalen Sozialismus“ wurden im „3. Reich“ sämtliche Arbeiterorganisationen zerschlagen und Tausende Menschen ermordet. In den Betrieben wurde ein totalitäres Führerprinzip eingeführt. Während die Reallöhne sanken und die Arbeitszeit von 41,5 auf 47 erhöht wurde, sprudelten die Gewinne der Unternehmer. Das Prinzip Profit auf Kosten von Menschenleben wurde auf die Spitze getrieben.

 

Genug ist genug!

Manche sagen „Habt ihr nichts besseres zu tun“ und Rassismus wäre nur ein Randproblem. Dem ist leider nicht so. In einer neuen Studie wurde gezeigt, dass viele Jugendliche sich von der rassistischen Ideologie blenden lassen (siehe Graphik).

Die Neonazis haben bei den letzten Aufmärschen in Hamburg und Dresden ihr wahres Gesicht gezeigt, wenn sie sich stark fühlen: Gewalt gegen Andersdenkende und eine offene Verherrlichung des Dritten Reichs.

Währenddessen faseln Politiker von der deutschen Leitkultur. Täglich werden Menschen verhaftet, eingesperrt und abgeschoben. Ihr Verbrechen: sie sind nicht innerhalb der Grenzen dieses Staates geboren worden. Die Neonazis können sich als konsequente Vollstrecker dieser Politik aufspielen.

Das alles ist ekelhaft! Der Neonaziaufmarsch ist der deutlichste Ausdruck dieses Rassismus in den gesellschaftlichen Strukturen. Es reicht daher nicht aus diesen Aufmarsch zu stoppen, aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung.

 

Gemeinsam kämpfen ist  für uns die einzige Antwort

Eines ist für uns klar: Wir können uns nicht auf die Parteien verlassen, welche sich an diesem staatlichen Rassismus und Sozialabbau aktiv beteiligen. Diese Politik spielt den Neonazis in die Hände und schadet uns. Ein Verbot ist richtig, aber wir können uns beim Kampf gegen den Faschismus nicht auf den Staat verlassen. Im Gegenteil: Ohne die massiven Polizeiaufgebote könnten die Neonazis ihre Aufmärsche nicht durchführen. Ohne die staatlichen Gelder wäre die NPD finanziell längst bankrott. Regelmäßig werden AntifaschistInnen verurteilt, weil sie sich den Neonazis in den Weg stellen.

Entscheidend ist, dass wir Beschäftigten, Erwerbslosen und Jugendlichen gemeinsam Widerstand organisieren: Gegen Sozialabbau, Entlassungen und Rassismus.  Für eine Gesellschaft, in denen diese Probleme dauerhaft gelöst werden. Diese Gesellschaft ist für uns der Sozialismus: demokratisch und International!

Du möchtest mit kommen? Dann schick eine Mail an info@linksjugend-solid-hamburg.de oder ruf an unter 017651395025